Allgemeine ­Geschäftsbedingungen:

I. Geltungsbereich:

Diese allgemeinen Geschäfts- und Verkaufsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle von Novitres GmbH (nachfolgend „Novitres“ genannt) übernommen Aufträge und von uns erbrachten Lieferungen und Leistungen. Andere als diese genannten Bedingungen gelten nur dann, sofern wir diesen ausdrücklich in schriftlicher Form zugestimmt haben. Diese AGB’s sind daher anwendbar für den Verkauf aller Produkte durch Novitres, sofern nicht seitens des Auftraggebers (auch Käufer genannt) ein sofortiger schriftlicher Widerspruch zu den AGB’s - direkt an Novitres gerichtet - erfolgt, gelten diese als vereinbart.

II. Angebote

Alle von uns mündlich und schriftlich getätigten Angebote verstehen sich freibleibend, sofern keinerlei andere Zusagen in schriftlicher Form vereinbart wurden.

III. Auftragsbestätigung

Der Käufer bzw. Auftraggeber ist verpflichtet, Novitres über die Nichtannahme der Änderungen des Anbots unverzüglich in schriftlicher Form zu benachrichtigen. Die Auftragsbestätigung wird dem Käufer per Mail oder in anderer schriftlicher Form zur Kenntnis gebracht. Sofern der Käufer nicht umgehend, ausdrücklich der Auftragsbestätigung schriftlich widerspricht bzw. Änderungen schriftlich mitteilt, gilt die Auftragsbestätigung als erteilt. Als Bestellung gilt auch jede Form einer eindeutigen Zustimmung des Käufers (darunter fallen auch E-mails, Fax oder telefonische Zusagen) zur übermittelten Auftragsbestätigung.

V. Zahlungsbedingungen

Sofern sich aus der Rechnung keine andere Fälligkeit ergibt, ist der Kaufpreis sofort nach Rechnungserhalt fällig.

Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, ist Novitres berechtigt, Verzugszinsen mindestens in der Höhe der österreichischen gesetzlichen Verzugszinsen für Unternehmen gemäß § 352 UGB ab dem Zeitpunkt der Fälligkeit zu verlangen, sofern nicht höhere Verzugszinsen vereinbart sind bzw. höhere Verzugszinsen als Schadenersatz zustehen.

Sollte es aufgrund des Zahlungsverzuges des Käufers für Novitres notwendig werden, externe Hilfe für Betreibungsmaßnahme in Anspruch genommen werden, so gilt als vereinbart, dass alle damit verbundenen Kosten seitens des Käufers, insbesondere die Kosten der außergerichtlichen Betreibung und der gerichtlichen Auseinandersetzung vom Käufer zu tragen sind. Dies gilt speziell für Gerichtskosten, Inkassokosten, Verzugszinsen und nachweisbare Mahnaufwendungen.

Zurückhaltungen von Zahlungen oder Aufrechnung mit Gegenforderungen aus irgendwelchen, seitens Novitres nicht vorab schriftlich anerkannten Gründen, ist ausdrücklich für den Käufer ausgeschlossen. Die Zahlungen haben ausschließlich auf das in der Faktura von Novitres genannte Bankkonto zu erfolgen.

VI. Lieferungen

Lieferungen durch Novitres geschehen gemäß den international gültigen Regeln hinsichtlich der Auslegung der Handelsklauseln, wie veröffentlicht durch die internationale Handelskammer Paris (Incoterms 2000). Die ausführlichen Bedingungen der Lieferung, sowie der Aufbewahrung der Waren können auch im Rahmen der Auftragsbestätigung der Novitres bestimmt werden. Fixtermine können nicht angenommen werden. Bei Lieferungserschwerungen, die durch unvorhergesehene Schwierigkeiten, Betriebsstörungen, Krieg, Streiks, Transportschwierigkeiten und behördliche Maßnahmen, sowie jede Art von höherer Gewalt entstanden sind, verlängert sich entsprechend die Lieferzeit ohne Anspruch auf Schadenersatz und berechtigt Novitres, ihre Lieferungsverpflichtung ganz oder teilweise aufzuheben.

VII. Force Majeure

Die angegebene Lieferzeit wird um eine Nachfrist verlängert, falls Novitres den Verzug nicht zu vertreten hat; dies gilt insbesondere für Streiks, Feuer, Zusammenbruch des Betriebs unserer Zulieferer, Embargo, Beschlagnahme des Materials, Energie- und Transporteinschränkungen oder falls etwaige Verzögerungen auf verspätete Lieferungen der Zulieferer aufgrund der oben erwähnten Ursachen zurückzuführen sind. Diese Aufzählung ist rein exemplarisch.

VIII. Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten

Der Käufer verpflichtet sich, die Ware unverzüglich auf Mängel gründlich zu überprüfen. Die Ware gilt als mängelfrei übernommen, wenn Mängel nicht binnen 24 Stunden nach Übergabe schriftlich gerügt wurden. Bei verdeckten Mängeln hat der Käufer das Recht diese verdeckten Mängel binnen 7 Tagen nach Warenannahme schriftlich zu rügen, andernfalls die Ware als mangelfrei gilt. Jede Reklamation hat schriftlich zu erfolgen. Im Falle der Nichtbeachtung der besonderen Aufbewahrungsbedingungen der Waren durch den Käufer hat dieser kein Recht auf eine Reklamation.

IX. Produkthaftung

Novitres haftet nur infolge der Produkthaftung, wie gesetzlich zwingend vorgeschrieben; eine weitergehende Haftung durch Novitres wird ausgeschlossen.

X. Haftpflichteinschränkungen

Novitres übernimmt keinerlei Verantwortung dafür, dass ihre Produkte passend sind für einen speziellen Gebrauch, es sei denn, Novitres hat dies schriftlich bestätigt. Novitres garantiert nicht, dass der Käufer mit dem Gebrauch, dem Verkauf oder dem Umgang des Produkts, Warenmarken oder Urheberrechte Dritter nicht verletzt. Novitres wird daher dem Käufer in keinem Fall Kosten und Schäden infolge einer solchen Verletzung erstatten.

Soweit ein von Novitres zu vertretender Mangel des Gekauften vorliegt, oder eine Nicht-Lieferung aufgrund eines Defizits, ist Novitres nach ihrer Wahl zur Ersatzlieferung oder zur Reduzierung des Kaufpreises der betreffenden Produkte berechtigt. Diese Regelung gilt nicht für Ansprüche gemäß dem Punkt Produkthaftung.

XI. Gerichtsstand und Erfüllungsort

Für diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt ausschließlich österreichisches Recht. Die Parteien vereinbaren, dass sie Rechtsstreitigkeiten vor dem für Novitres zuständigen örtlichen und sachlichen Gericht in Österreich, derzeit dem Landesgericht Korneuburg durchführen. Dieses Gericht gilt daher ausdrücklich als zuständiges Gericht vereinbart.

XII. Eigentumsvorbehalt

Sollte die Lieferung vor Eingang aller Zahlungen gemäß der Rechnung erfolgen, bleiben die Waren in Übereinstimmung mit dem Recht des Landes, wo sich die Produkte befinden Eigentum der Novitres bis zum Eingang aller Zahlungen. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern und Novitres unverzüglich von der Weiterveräußerung schriftlich zu informieren. Erfolgt die Veräußerung auf Kredit, so tritt der Käufer die sich daraus ergebende Kaufpreisforderung an Novitres ab. Der Käufer wird den Zweitkäufer von dieser Sicherungszession verständigen und die Abtretung in den Geschäftsbüchern sowie Verträgen mit Dritten anmerken. Im Falle einer Nichtbenachrichtigung Novitres über einen Weiterverkauf der Waren zahlt der Käufer außer Entschädigung eine Vertragsstrafe/Pönale an Novitres in Höhe von 100 % des Wertes der Waren.

XIII. Teilungültigkeit

Sollte eine der Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig, illegal oder nicht vollstreckbar sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht eingeschränkt oder angetastet.

XIV. Zusätzliche Bestimmungen

Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass für alle Geschäftsverbindungen mit Novitres folgende Anschrift gilt:

Firmenname:
NOVITRES GmbH
Anschrift:
Hödlgasse 26
2171 Herrnbaumgarten, Österreich
Telefon:
+43 2245 20031
Telefax:
+43 2245 20031 20
E-Mail: